Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Bereich Webdesign / Logodesign / Flyer & Werbeprodukte / Bewegbilder / Fotos / Online-Produktpflege
Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle oben genannten Rechtsgeschäfte von der Agentur Click Compass geführt durch Maria del Carmen Werthmüller Ortiz, nachstehend „Click Compass“ genannt nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt.
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben.
Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an Click Compass absenden.
Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag mit dem Kunden kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch Click Compass zustande.
Der Gegenstand des Vertrages ist folgender: Im Vertrag / der Auftragsbestätigung werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand des Vertrages sind zum Beispiel; die Analyse/Konzeption, Gestaltung, Programmierung sowie Implementierung einer Homepage/Webseite,
Logo Gestaltung, Bewegbild, Fotoaufnahmen, Flyer-Gestaltung etc.
In besonderen Ausnahme-Fällen gilt auch die mündliche Auftragserteilung und der dazugehörige Schriftverkehr und ausgehändigte Projektplan.
Weder Werkverträge noch Dienstverträge müssen dann schriftlich abgefasst werden.
Beide Vertragstypen können vielmehr auch durch schlüssiges Verhalten oder mündlich geschlossen werden und werden Stundensatz abgerechnet (§ 612 + § 632 BGB).
Daten
Der Kunde stellt Click Compass von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann Click Compass nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen von Click Compass, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.
Pflichten des Kunden
Die Verantwortung für die vom Kunden gelieferten Leistungsteile zur Erstellung der Homepage/Webseite liegt ausschließlich beim Kunden. Er versichert, dass sie weder strafrechtlich relevante, noch jugendgefährdende oder pornographische Inhalte enthalten und weder Urheber- noch Markenrechte Dritter verletzen. Click Compass ist berechtigt, soweit sie Verstöße gegen die vorgenannten Vorgaben feststellt, den Kunden um die Überlassung rechtmäßigen Materials zu bitten. Kommt der Kunde dieser Bitte innerhalb einer Frist von 2 Wochen nicht nach, ist Click Compass zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat Click Compass in diesem Fall alle bis dahin entstandenen Kosten für die Erstellung der Homepage/Webseite und bisherigen Leistungen zu ersetzen.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen können. Es handelt sich dabei insbesondere um:
a. die Impressums-Pflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;
b. Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträge);
c. Informationspflichten nach § 312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);
d. Prüfpflichten bei Linksetzung;
e. Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;
f. Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
g. Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte);
h. Prüfung des „Rechts am eigenen Bild“ nach KunstUrhG;
i. Pflicht zur Verlinkung auf die Seite der Online-Streitbeilegung der Europäische Kommission.
Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte Click Compass ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist Click Compass berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Termine, Fristen und Leistungshindernisse
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
Ist für die Leistung von Click Compass die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
Bei Verzögerungen infolge von
a. Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
b. unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie Click Compass nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
c. Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV-Hersteller), verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.
Soweit Click Compass ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für Click Compass unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für Click Compass keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.
Abnahme Webseite
Zwischen Übergabe der Homepage/Webseite und Abnahme wird dem Verbraucher für eine Dauer von mindestens 14 Werktagen die Gelegenheit zu Funktionstests gegeben. Click Compass wird bei der Abnahme festgestellte Mängel unverzüglich beseitigen, soweit sie die Abnahme hindern. Die Abnahme ist in diesem Fall zu wiederholen.
Unternehmer sind nach Fertigstellung der Webseite innerhalb einer Woche zur Prüfung verpflichtet. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Webseite als genehmigt. Gleiches gilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.
Eine Endabnahme liegt auch automatisch vor, wenn der Kunde Click Compass mit der endgültigen Online-Stellung beauftragt.
Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig.
Abnahme Grafiken & Designs
Logo / Flyer / allgemeinen Print / Online Grafiken und Ähnlichem
Zwischen Übergabe der Grafiken und Abnahme wird dem Verbraucher für eine Dauer von mindestens 5 Werktagen die Gelegenheit zur Prüfung und Korrektur gegeben.
Click Compass wird bei der Abnahme festgestellte Mängel unverzüglich beseitigen, soweit sie die Abnahme hindern. Die Abnahme ist in diesem Fall zu wiederholen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Grafik als genehmigt. Gleiches gilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt. Eine Endabnahme liegt auch automatisch vor, wenn der Kunde Click Compass mit der endgültigen Veröffentlichung beauftragt. Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig.
Alle Urheberrechte bzw. Nutzungsrechte der gestalteten Designs welche bei Click Compass liegen (Online + Print) verwahren bis zur endgültigen Bezahlung der Kundenrechnung bei Click Compass.
Leistungen
Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten. Sofern diese gewünscht und in Anspruch genommen werden, werden sie gesondert berechnet.
Click Compass verwendet zur Fertigstellung der Dienstleistungen aktuelle Software, sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Kunde für die weitere Aktualisierung zuständig.
Serviceverträge
Verwaltung & Betreuung der in Auftrag gegebenen Online Medien / Kanäle / Seiten durch Click Compass
Serviceverträge werden jeweils für ein Jahr geschlossen. Soweit nicht eine Vertragspartei den Vertrag vor Ablauf dieser Laufzeit kündigt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um ein weiteres Jahr. Weitere Verlängerungen sind uneingeschränkt möglich. Das monatliche Pauschalentgelt für die Betreuung der Webseite wird jährlich im Voraus in Rechnung gestellt.
Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internet-Adresse) notwendig sind.
Preise und Zahlungen
Die Angebote von Click Compass sind freibleibend und unverbindlich.
Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.
Die Rechnungsstellung erfolgt nach Abnahme oder Veröffentlichung der beauftragten Leistung.
Bei umfangreicheren Projekten können abgeschlossene Teilleistungen (z.B. Konzept, Design etc.) getrennt in Rechnung gestellt werden. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar.
Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich Click Compass vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 3 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 3-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
Nutzungsrechte bei Serviceverträgen
Click Compass räumt dem Kunden das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die erbrachte Leistung zu nutzen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam (§ 158 Abs. 1 BGB), wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an Click Compass entrichtet hat.
Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der fertigen Leistung, z.B. bei Webseiten bzw. Bestandteilen der Website im Internet. Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website oder die vollständige Website in anderer Form – insbesondere in gedruckter Form – zu nutzen.
Der Kunde wird Click Compass im Impressum der Website als Urheber der Website nennen sowie auf die Webseite von Click Compass verlinken, wobei der Link keine “nofollow”-Elemente enthalten darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von Click Compass zu entfernen.
Weitergeleitete Aufträge
Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass Click Compass einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt Click Compass den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
Urheberrechte durch Click Compass
Bei reiner Beauftragung zur Webdesign-, Grafik- oder Printmedienerstellung und keiner Vereinbarung eines Servicevertrag, überträgt Click Compass nach abgeschlossenem Auftrag und Zahlungseingang die bei ihm liegenden Urheberrechte uneingeschränkt an den Kunden.
Es können nur die bei Click Compass liegenden Urheberrechteübertragen werden. Urberberrechte die bei Dritten liegen bleiben unberührt und müssen durch den Kunden gesondert beachtet werden.
Für eine Missachtung haftet der Kunde uneingeschränkt.
Bei Übertragung der Rechte ist eine Nennung von Click Compass im Impressum oder bei Vervielfältigung nur wünschenswert solange das Design (Logo, Webseite etc.) noch nicht durch den Kunden selber weiter bearbeitet wurde. Click Compass übernimmt keine Haftung für Funktionalität, Richtigkeit, Inhalt oder Gewährleistung für bearbeitete Designs durch den Kunden oder durch ihn beauftragte Dritte.
unverbindliche Logo-Entwürfe (in der Regel 3 Entwürfe) oder Entwurf des Webdesign (1 Entwurf)
Der Kunde erhält kein einfaches Nutzungsrecht an Entwürfen oder Korrekturabzügen oder technischen Zeichnungen, die Click Compass dem Kunden zur Prüfung und Freigabe überlassen.
Eine Missachtung kann zur Einreichung von Schadensersatz führen.
Der Kunde darf Copyrighthinweise oder Hinweise auf Click Compass als verantwortliche Gestalter der Leistung nicht entfernen oder umgestalten.
Eigentumsvorbehalt
Fertigdesignte Webseiten und Publikationen und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Click Compass.
Im Verzugsfall, nach Ablauf der 3. Zahlungserinnerung, ist Click Compass berechtigt die betroffenen Rechnungsbestandteile des Kunden zu sperren, sonstigen Leistungen zurückzubehalten, erstellte Inhalte zu löschen oder beauftragte Dienstleistungen ohne weiteren Hinweis zu kündigen.
Nach Zahlung des Kunden gehen eventuell erstellte Kundenzugänge bei Drittanbietern an den Kunden über.
Haftung
Click Compass haftet nicht für die mit dem Kunden abgesprochenen und in Anspruch genommen Dienste, Service- oder Funktions-Bereitstellung Dritter.
Unter anderem: externe Belegungskalender, Server, Domainbieter, Suchmaschinen, Maps Einträge, Webbaukästen, implantierte Widgets, externe Gestalter und andere Dienstleister.
Click Compass ist nicht dafür verantwortlich sollte ein Service eines Drittanbieters ausfallen oder nicht mehr angeboten werden. Schadensansprüche können nicht an Click Compass gestellt an.
Soweit Gegenstand des Vertragsverhältnisses die Registrierung von Domainnamen ist, schuldet Click Compass lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde daher erst dann ausgehen, wenn dieser durch uns bestätigt ist.
Click Compass hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss.
Eine Haftung und Gewährleistung für die tatsächliche Zuteilung der bestellten Domainnamen ist deshalb ausgeschlossen.
Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch Click Compass wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt Click Compass von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
Erachtet Click Compass für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
Schadensersatzansprüche gegen Click Compass sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Click Compass selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Die Haftung von Click Compass für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
Click Compass übernimmt keine Haftung hinsichtlich der zukünftige Bereitstellung von neuen Versionen der eingesetzten Software.
Verjährung
Rechte des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme der Webseite. Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht, wenn Click Compass grobes Verschulden vorwerfbar ist.
Die Haftung von Click Compass nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
Virenschutz und Sicherheit
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen sollte, um Schäden durch Viren oder andere rechts- oder sittenwidrige Daten zu verhindern. Derartige Maßnahmen sind über die zum Schutz des eigenen Gefahrenbereichs von Click Compass gegen unbefugten Zugriff Dritter eingerichtete Schutzmechanismen hinaus nicht Gegenstand der vertraglichen Leistungen.
Der Kunde ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des Email Dienstes zu unterlassen, insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern oder sonstige Anwendungen auszuführen, die zu Beschädigungen der Systeme des Anbieters, seiner Netze oder anderer Netze führen oder führen können. Der Kunde verpflichtet sich Daten vor dem Hochladen ins Netz auf Viren zu prüfen und nur geprüfte Dateien auf den Server zu bringen.
Der Kunde verpflichtet sich, nur Software zu verwenden, die die Sicherheit der Server und Dateninhalte nicht beeinträchtigen. Click Compass behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Click Compass behält sich das Recht vor, dass Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt Click Compass von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und Click Compass gilt deutsches Recht. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist das Amtsgericht Fulda.